Samstag, Dezember 5, 2020

Monatliche Archive: June, 2020

Bundesrat billigt Konjunkturpaket

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das Konjunkturpaket einstimmig gebilligt.  Mit den Maßnahmen sollen die Folgen der Corona-Krise bewältigt werden. Unter anderem ist vorgesehen, den Mehrwertsteuersatz von 19 auf 16 Prozent befristet bis zum Jahresende zu senken und den ermäßigten Satz von sieben auf fünf Prozent zu reduzieren. Zudem soll es einen Kindergeld-Bonus in Höhe […]

Bundestag verabschiedet Konjunkturpaket zur Corona Pandemie

Der Bundestag in Berlin hat das geplante Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet. Keine Zustimmung gab es jedoch bei den Oppositionsparteien. Grüne und Linke enthielten sich, FDP und AfD votierten dagegen. In der Sondersitzung verteidigten Abgeordnete von Union und SPD die Maßnahmen gegen den Vorwurf der exzessiven […]

Seehofers Realitätsverlust mutiert zur Blamage

Etwas “geschmacklos” finden sei einem jeden erlaubt, doch sollte man diese Enthemmung der Worte auch manchmal bei sich selbst suchen. Jetzt geht ER auf die Taz los, dabei hatte ein Kolumnist nur ein paar Gedankengänge geäußert. Gedankengänge darüber, wie man mit der Polizei umgeht, wenn diese, wie in den USA, aufgelöst werden muss. Unterdessen hat […]

Hello world!

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Das BMEL hat unter der Leitung von Ministerin Klöckner einen Verordnungsentwurf vorgelegt, nach dem zahlreiche Arten sog. Wildtiere verboten...
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Über diese Möglichkeit wird derzeit heiß diskutiert und nach Auffassung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages wäre die Verschiebung der Bundestagswahl möglich. Auch eine Änderung...

Protest gegen Motorrad-Fahrverbote

Der Bundesrat spricht sich unter anderem dafür aus, für Motorräder leichter Fahrverbote aus Lärmschutzgründen an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. Generelle Fahrverbote für Motorräder...

Die Willkür von Vermietern kann ab Mittwoch weitergehen

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, ist sich sicher: “Wenn das Moratorium jetzt ausläuft, geht es Corona-Opfern an den Kragen.” So jedenfalls steht in es...

Bundestag verabschiedet Konjunkturpaket zur Corona Pandemie

Der Bundestag in Berlin hat das geplante Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet. Keine Zustimmung gab...